Bundesgesetz vom 19. Dezember 2003 über die Forschung an embryonalen Stammzellen und Verordnung vom 2. Februar 2005 über die Forschung an embryonalen Stammzellen

Art. 18 StFG – Register Das Bundesamt führt ein öffentliches Register der im Inland vorhandenen embryonalen Stammzellen und der Forschungsprojekte. Art. 28 VStFG – Zweck des Registers Das Register nach Artikel 18 des Gesetzes soll insbesondere: a. der Weitergabe embryonaler Stammzellen für im Inland durchgeführte Forschungsprojekte nach Artikel 9 Absatz 1 Buchstabe c des Gesetzes dienen; b. der Beurteilung dienen, ob für ein Forschungsprojekt geeignete embryonale Stammzellen im Inland verfügbar sind; c. eine Übersicht über die im Inland laufenden und abgeschlossenen Forschungsprojekte bieten. Art. 29 Inhalt des Registers 1 Wer embryonale Stammzellen gewinnt, ein Forschungsprojekt zur Verbesserung der Gewinnungsverfahren oder mit embryonalen Stammzellen durchführt oder embryonale Stammzellen einführt, muss dem Bundesamt folgende Angaben einreichen: a. die Beschreibung des Projekts, in dessen Rahmen die Stammzellen gewonnen oder verwendet werden, mit folgenden Angaben: 1. Titel des Projekts, 2. Ziel des Projekts, 3. Name und Adresse der Projektleitung, 4. Beginn sowie voraussichtliche Dauer des Projekts; b. die Charakterisierung der im Rahmen des Projekts gewonnenen oder verwendeten embryonalen Stammzellen sowie der verwendeten Stammzelllinien; Stammzelllinien sind aus Zellen eines frühen Embryos abgeleitete pluripotente Zellen, die über Generationen in vitro kultiviert und vermehrt werden können und einen stabilen Geno- und Phänotyp aufweisen. 2 Das Bundesamt nimmt die nach Absatz 1 Buchstabe a verlangten Angaben bei der Bewilligungserteilung nach Artikel 5, 8 oder 13 oder bei der Meldung nach Artikel 20 ins Register auf. 3 Es veröffentlicht die Zusammenfassungen nach Artikel 25 Absätze 3 Buchstabe c und 4 im Register. 4 Es kann zu den eingereichten Angaben Präzisierungen verlangen.